Titel-Gesetzesvorlage

krosta.tv Nachgeschaut:

Selbstbedienungsladen Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Wir haben uns diesmal den Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG der schwarzroten Bundesregierung und vom roten JustizMinister Heiko Maas –los angeschaut.

Aktuelle Gesetzgebungsverfahren

 

Der Gesetzentwurf kann hier als *.pdf  heruntergeladen werden

Auf die Sache mit der „staatlichen Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit “ die durch diesen Gesetzentwurf forciert werden soll und wird, werden wir hier und heute nicht eingehen.

Neben der Zensur, so haben wir festgestellt, installiert dieses Gesetz einen Millionen schweren Selbstbedienungsladen für ehemalige Stasispitzel und neuer MeldeMuschies.

Alleine die Personalkosten zur Durchsetzung dieses Gesetzes werden mit

3,7 Millionen Euro

jährlich angegeben!

39,5 neue Stelle schafft sich die Maas –lose Spitzeltruppe. Das sind nur an Personalkosten, so geht aus der Gesetzesvorlage hervor, Kosten für die Bürger, also die die schon länger hier sind und noch Steuern bezahlen, von jährlich mindesten 3.724.134 Euro!

Die Maas –lose Spitzelüberwachungstruppe setzt sich zusammen aus:

Personalkosten

  1. 1Regierungsdirektor“ mit einem „Chefarzt Gehalt“ A15 von 125.158,19 Euro jährlich.
  2. 7Oberregierungsräten“ mit einem „Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit / Oberarzt Gehalt“ A14 von 112.523,69 Euro jährlich. In der Summe im Jahr 787.666 Euro.
  3. 2,5Regierungsräten“ mit einem „Oberstaatsanwalt GehaltA13gD von 103.647,49 Euro jährlich, 2 1/2 Personen die die Steuerzahler mit 259.186 Euro jährlich finanzieren dürfen
  4. 20 „Amtsräte“ mit einem „Kriminalhauptkommissar GehaltA12 von 95.273,87 Euro jährlich. Eine Gruppe die den Steuerzahler im Jahr in ihrer Summe 1.905.477 Euro kosten wird!
  5. 8,5Abteilungspfleger“ mit einem „Gerichtsvollzieher GehaltA8 von 72.233,77 Euro jährlich. Das sind in der Summe 613.987 Euro jährlich!
  6. Und 0,5Oberamtsmeister“ die mit einer Personal- und Sachkostenpauschale je Stelle/Jahr A6e von 65.318,00 Euro angesetzt werden. Da es sich nur um ein ½ Stelle handelt, werden in dieser niedrigsten Vergütungsgruppe auch nur jährliche Kosten von 32.659 Euro fällig.

In der Summe fast 4 Millionen Euro, laut Gesetzentwurf genau 3.724.134 Euro, Personal- und Sachkosten OHNE die ebenfalls notwendigen IT Fachkräfte!

Und ohne die Kosten für Räumlichkeiten, also schickes Bürogebäude in einer „hippen multikulten“ Weltstadt.

Wie es sich gehört, wird mit diesem Gesetz auch die „nichtstaatliche Gesinnungspolizei“ zementiert:

Umgang mit Beschwerden

Die Verfahren

Weiterer Erfüllungsaufwand durch das in § 3 Absatz 5 vorgesehene Monitoring durch eine externe Stelle 300 000 Euro jährlich

§ 3 Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte (5) Die Verfahren nach Absatz 1 können durch eine von der in § 4 genannten Verwaltungsbehörde beauftragten Stelle überwacht werden. „Die Gesamtkosten werden auf 300 000 Euro jährlich geschätzt“.

Für IT-Aufwände fallen einmalige Sachkosten in Höhe von rund 350 000 Euro und jährliche Kosten in Höhe von 25 000 Euro an.“

 

Beim rotlackierten Stasispitzel Kahane und ihrer Amadeu Antonio Stiftung sowie den FakeNews Verbreitern von CORRECTIV werden die Champagner Korken geknallt haben!

 

Beides übrigens Institutionen die von „Zockerkönig“ George Soros mitfinanziert werden!

 

Ein Gesetz an dem der „General der Polizei“ Reinhard Tristan Eugen Heydrich und „Armeegeneral“ Erich Fritz Emil Mielke zu ihren Zeiten ihre wahre Freude gehabt hätten!

Das Gesetz befindet sich im Gesetzgebungsprozess, muss also noch vom Bundestag beschlossen werden.
So kurz vor den wichtigen Bundestagswahlen am 24. September 2017, da freuen wir uns schon mal auf die dazugehörige Bundestagsdebatte der schwarzrotgrünen Einheitsfront (Großen Koalition)

Es wird Zeit, dass die Bürger ihre Rechte wieder selber in die Hand nehmen!

Der 24. September ist eine gute Gelegenheit im staatlichen Selbstbedienungsladen aufzuräumen!

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